Facebook Insellösung für Schleswig Holstein? Oder nur ein Missverständnis?

Die Geschichte rund um den ULD Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert und Facebookhaben wir hier ja bereits ausführlich begleitet. Wir dachten ja, das Thema habe sich inzwischen erledigt. Gestern wurden wir dann aber eines besseren belehrt. Erneut trafen sich Richard Allan (Director of European Public Policy) und Thilo Weichert in Kiel um über die Sache zu diskutieren.

Nach zwei Stunden intensiven Austausches gingen beide Parteien mit scheinbar ganz unterschiedlichen Eindrücken des Gespräches auseinander.

So dementierte Facebook auf unsere Nachfrage eine Zusammenfassung des Gespräches wonach Facebook an einer Insellösung für Schleswig Holstein arbeite.

„Our recollection of the meeting is different“

Der NDR hatte berichtet, dass Facebook in Zukunft Daten von Nutzern die in Schleswig Holstein den Like Button verwenden nicht mehr in die USA übertragen werde. In einer DPA Pressemeldung liest sich das so:

Gegenstand des Gesprächs mit dem Facebook-Europa-Manager Richard Allan waren laut Weichert auch «Überlegungen, dass man eine besondere Gestaltung für deutsche beziehungsweise schleswig-holsteinische Web-Seiten vornimmt». Dabei gehe es um eine datenschutzkonforme Regelung für die Übermittlung von Nutzerdaten an Facebook in die USA.

Wir können uns nur schwer vorstellen, wie dies technisch überhaupt möglich sein soll und glauben auch nicht daran dass Facebook hier eine Ausnahmeregelung für ein einzelnes Bundesland entwickelt.

Zu Beginn des Monats hatte Weichert wie angekündigt damit begonnen Unternehmen und Teile der schleswigholsteinischen Regierung (wie etwa die Staatskanzlei) abzumahnen. Die IHK Schleswig Holstein (ebenfalls abgemahnt) strebt nun einen Musterprozess zu diesem Thema an. Auch die Staatskanzlei will an ihrer Fanpage festhalten.

Wäre eine Insellösung praktikabel, oder technisch überhaupt machbar? Was denkt ihr?