- Gastbeitrag von Thomas Schwenke und Sebastian Dramburg aus der Reihe “Rechtliche Stolperfallen beim Facebookmarketing” -

Facebook ist eine starke Marke, die von dem US-Unternehmen mit Bedacht gepflegt und kontrolliert wird. Es ist es Facebooks Absicht, dass Personen und Unternehmen möglichst häufig darauf verweisen, dass sie „auf Facebook sind“. Gleichzeitig möchte es verhindern, dass jemand anderes den Markenwert für seine wirtschaftlichen Zwecke ausbeutet. Daher nimmt Facebook den gesetzlichen Markenschutz in Anspruch und setzt dazu noch eigene Regeln, die die Nutzung der Marke und deren Logos eingrenzen.

Dieser Beitrag erläutert wann die Nutzung der Marke Facebook, sowie deren Logos erlaubt und wann sie verboten ist sowie welche Grenzüberschreitungen risikofrei sind.

Rechtliche Bedingungen

Facebook bietet einen sehr guten Bereich für Markengenehmigungen, der jedoch darüber hinausgeht, was Facebook nach dem Gesetz verbieten darf

• Das Gesetz verbietet es gleich oder ähnlich klingende Marken oder gleich oder ähnlich aussehende Logos im geschäftlichen Verkehr für gleich oder ähnlich klingende Produkte zu benutzen. Ebenso ist es nicht erlaubt, dass eine bekannte Marke positiv wie negativ ausgebeutet wird, auch wenn es sich nicht um ähnliche Produkte handelt (§ 14 Abs.2 Markengesetz (MarkenG)).
• Die grafischen Logos können zu dem durch das Urheberrecht geschützt sein, wenn sie hinreichend individuell und kreativ sind und nicht lediglich zweckmäßig und alltäglich (§ 2 Abs.1 Nr.4 Urhebergesetz (UrhG)).
• Facebook selbst verbietet zunächst in der Nr. 5.6 der Nutzungsbedingungen seine „Urheberrechte und Markenzeichen“ sowie ähnliche und zu verwechselnde Zeichen ohne schriftliche Genehmigung zu verwenden
• Diese Genehmigungen sind in einem speziellen „Bereich für Markengenehmigungen“ zu finden, in dem die Nutzung der Facebook-Marken, -Logos, -Buttons und –Screenshots erläutert wird. Dort findet sich auch ein Antragsformular mit dem eine über die in diesem Bereich erlaubten Nutzungen angefragt werden können.

Markenrechte sollten unbedingt beachtet werden, weil die Verstöße gegen Markengesetze zu den teuersten Rechtsfehlern gehören und Kosten von mehreren Tausend Euro nach sich ziehen können. Facebook kann in solchen Fällen eine Abmahnung aussprechen oder eine Klage erheben, aber auch das Gesamte Konto sperren. Ebenfalls sind Abmahnungen seitens der Konkurrenz zu befürchten, wenn Markenrechte verletzt werden.

Praxistipp 1: Verwechslung mit „Facebook“ vermeiden

Das Gesetz verbietet, dass die Bezeichnung „Facebook“ für ähnliche Produkte oder Leistungen verwendet wird. Das gilt auch für ähnlich klingende Bezeichnungen. Letztendlich kommt es darauf an, ob ein durchschnittlicher Nutzer die beiden Angebote verwechseln könnte oder denken könnte, sie sind auf irgendeine Art und Weise verbunden. So dürfte sich ein Onlineforum (zwar kein gleiches, aber ähnliches Angebot wie die Plattform Facebook) nicht „Facebonk“ (ähnlich klingende Bezeichnung) nennen. (weiterlesen …)

Facebook Markengenehmigungen

Wir sind aus aktuellem Anlass wieder auf das Thema gekommen, ob und wie man das Facebook-Logo auf der eigenen Webseite, in Flyern, in Broschüren oder anderen Medien nutzen darf. (Jens hat uns eine Frage auf die Facebook Pages gepostet) Da wir diese Frage schon öfters gestellt wurde wollen wir die Situation hier im Blog kurz darstellen.

Facebook selbst hat für solche Angelegenheiten einen eigenen “Bereich für Markengenehmigungen” . Wir wollen euch die ersten drei Unterrubriken einmal kurz vorstellen. Bitte denkt daran, dass dies nur eine kurze Ausführung ist und wir die langfristige Aktualität weder garantieren können noch wollen. Erkundigt euch deshalb vor der Verwendung von Facebook-Logos und anderen Warenzeichen immer selbst nach den aktuellen und gültigen Richtlinien und beantragt eine Genehmigung.

1. Bezugnahme auf Faceboook

In diesem Bereich erklärt Facebook die Richtlinien zur richtigen Bezugnahme auf Facebook in Texten. Hier ein Auszug:

1. Du kannst dich (online und offline) auf Facebook beziehen, um deine Präsenz auf Facebook sowie deine Nutzung unserer Produkte und Dienstleistungen zu beschreiben. Deine Bezugnahme muss wahrheitsgemäß sein und darf nicht andeuten, dass du mit Facebook verbunden bist, von Facebook gesponsert oder durch Facebook unterstützt wirst.
2. Textverweise auf Facebook sollten ausschließlich mit der Anmeldeseite auf facebook.com verlinkt sein.
3. Verbinde deinen Namen niemals mit unserem Namen.
4. Facebook sollte in derselben Schriftgröße und -art wie die anderen Inhalte gehalten werden.
5. Facebook sollte in Texten immer großgeschrieben werden.
6. When inviting users to like your Page, say ‘lik… (Bitte komplett auf  Facebook nachlesen…)

Vanity-URLs
Du darfst auf deine Vanity-URL von Facebook unter Einhaltung folgender Bedingungen verweisen und für diese werben:
1. Ein Texthinweis auf Facebook darf nicht verlinkt werden, wenn deine Vanity-URL ausschließlich mit deiner Facebook-Seite verbunden ist.
2. Facebook sollte in derselben Schriftgröße und -art wie die… (Bitte komplett auf Facebook nachlesen…)

2. Logos & Marken

In diesem Bereich wird geklärt wie das Facebook-Logo und die anderen Warenzeichen (z.B. Like Button) von Facebook genutzt werden dürfen. Hier ein Auszug:

1. Vermeide die Verwendung von Markenwerten auf eine Weise, die auf jegliche Art von Verbindung oder Partnerschaft mit Facebook sowie Befürwortung, Unterstützung oder Zustimmung von Facebook hindeutet.
2. Präsentiere die Markenwerte nicht auf eine Weise, die sie zur charakteristischsten und prominentesten Funktion auf deiner Webseite, in deinem Printmedium oder anderen Materialien macht.
3. Die Markenwerte von Facebook dürfen nicht auf irreführende, schädliche, obszöne oder gegenüber Facebook anderweitig unerwünschte Weise verwendet werden.
4. Du darfst die Markenwerte nicht auf Webseiten präsentieren oder darbieten, deren Inhalte mit Pornografie, Glücksspiel oder illegalen Aktivitäten in Verbindung gebracht werden können.
5. Du musst um unsere Markenwerte herum ausreichend Platz frei lassen, damit sie sauber und ordentlich erscheinen.
6. Du darfst unsere Markenwerte sowie Teile … (Bitte komplett auf Facebook nachlesen)

Neben diesen generellen Informationen finden sich auch einzelne Beschreibungen zur Verwendung des Logos, Like-Buttons und anderen Elementen. Ihr müsst euch die Nutzung über ein Antragsformular genehmigen lassen:

Facebook Antrag

3. Verwendung von Screenshots

1. Screenshots dürfen nicht verändert werden. Sie dürfen also weder mit Anmerkungen versehen noch auf jegliche Art und Weise modifiziert werden.
2. Screenshots, die personenbezogene Daten enthalten (einschließlich von Fotos, Namen usw. von aktuellen Nutzern), erfordern eine schriftliche Genehmigung der entsprechenden Individuen bevor sie veröffentlicht werden dürfen.
3. Screenshots von Facebook-Profilen dürfen erst nach schriftlicher Genehmigung des jeweiligen … (Bitte komplett auf Facebook nachlesen)

Auch hier nochmal der Hinweis, lest das ganze auch Facebook nach. Wir wollen später nicht an irgendwas schuld sein. Danke auch an Thomas Hutter für den Link, die halbwegs ins deutsche übersetzte Version kannten wir noch nicht.

Wer Facebook auf der eigenen Homepage integrieren will und nicht die Fanbox nutzt, braucht dazu schönes Bildmaterial. Wir hatten bereits im September für euch verschiede Social Media Sets mit Facebook Icons gesammelt nun haben wir zehn weitere Sammlungen aus dem Internet zusammengetragen. In allen ist ein FB Logo enthalten. Bitte beachtet die jeweiligen Nutzungsrechte der Sets aber seid auch so Fair  und gebt den Autoren ein Credit für ihre Arbeit.

1. Grunge Peeling Stickers Social Media Icons

Grunge Peeling Stickers Social Media Icons

Im PNG Format bis zu 128x128px mit transparentem Hintergrund. PSD zum personalisieren inklusive. [Download hier]

2. 27 Circular Social Media Icons in 3 Sizes

(weiterlesen …)