Der BUZZ: Facebook & die Datenschützer vom ULD…


suze / photocase.com

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Auch wir haben hier im Blog über die Meldung des ULD berichtet. Und obwohl inzwischen eigentlich klar ist, dass das ULD hier nicht die kleinen Webseitenbetreiber und Blogger im Visier hat, hat die Meldung weite Kreise gezogen. Es zeigt sich einmal mehr, welche Welten hier aufeinander treffen und dass sowohl Facebook als auch Datenschützer sich kaum bewegen. Wir wollen euch hier ein paar interessante Links zum Thema sammeln. Interessant ist u.a. der zweite Link in dem Niko Härting erklärt warum die „Facebook Kampagne“ des ULD seiner Auffassung nach rechtswidrig ist.

ZBW-Mediatalk – Warum Schleswig-Holstein Facebook-Fanpages und Likes verbieten will [Interview]

Als ich die Pressemitteilung heute Morgen las, fiel ich fast vom Stuhl: Schleswig Holstein verbietet also de facto die Nutzung von Facebook – zumindest diejenige außerhalb des Netzwerks. Dafür plädiert das dort ansässige Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD). Website-Betreibern soll es nach September 2011 verboten sein, Like-Buttons einzubinden oder Facebook-Fanpages zu betreiben: Andernfalls werden “weitergehende Maßnahmen” ergriffen, die unter Umständen Bußgeldstrafen von bis zu 50.000 Euro nach sich ziehen können. …weiterlesen.

Ausschnitt aus dem Ende des Intervews: 

ULD: Es ist ihr gutes Recht, das kritisch zu sehen. Ich kann Ihr Argument auch nachvollziehen. Nach unserem Kenntnisstand ist es so, dass sehr, sehr viele Facebook und Fan-Pages nutzen…

MediaTalk: …Sie kämpfen gegen mehr als 20 Millionen Nutzer…

ULD: …das ist richtig.

Internet und RechtFacebook „Like“-Button, Datenschutz und Grundrechtseingriffe

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Schleswig-Holstein hat ein 25-seitiges Arbeitspapier veröffentlicht. Darin wird das Betreiben von Facebook-Fanpages und die Einbindung des „Gefällt mir“-Buttons auf einer Website datenschutzrechtlich behandelt und unter Ankündigung von Bußgeldern zur Unterlassung aufgefordert. Der Berliner Rechtsanwalt und Autor des Standardwerks Internetrecht Niko Härting erläutert für CR, wie diese Maßnahme rechtlich zu beurteilen ist.

 In seiner Analyse zeigt Härting zunächst die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Fragen der Personenbezogenheit von IP-Adressen und der Verantwortlichkeit für das Webtracking durch Facebook auf. Im zweiten Teil der Analyse misst Härting die Maßnahme des ULD an der für marktbezogene Informationen einer staatlichen Behörde an die Öffentlichkeit maßgeblichen „Glykol“-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. …weiterlesen.

SocialMediaRecht – WICHTIG: Schleswig-Holsteinisches Datenschutzzentrum droht mit Bußgeldbescheiden für Verwender von Facebook Social-PlugIns und Fanpages!

Wir wissen es ja eigentlich schon lange, Facebook trackt und trackt unsere Daten und erstellt personifizierte Nutzerprofile. Ebenso lange wissen wir an sich auch, dass die Einbindung von Social-PlugIns datenschutzrechtlich hoch problematisch ist. Doch bisher galt: Ein Bußgeldbescheid ist eher unwahrscheinlich. Und Facebook demgegenüber als Viral-Faktor viel zu wichtig. Zu dem kämpfte bspw. der Hamburger Datenschutzbeauftragte viel zu sehr mit eigenen datenschutzrechtlichen Fehltritten mit den eigenen Tracking-Tools als dass da groß Raum für das Treten nach den anderen verblieben wäre (das war gerade ketzerisch, zugegebener Maßen…) … weiterlesen.

W&V – Schleswig-Holstein will Facebook-Aktivitäten verbieten

Es klingt wie eine Provinz-Posse, aber Schleswig-Holsteins oberster Datenschützer Thilo Weichert meint es ernst: Bis Ende September müssen Website-Betreiber im nördlichsten deutschen Bundesland ihre Fanpages bei Facebook und Social Plugins wie den „Like“-Button auf ihren Websites entfernen. Andernfalls droht ihnen ein Bußgeldverfahren. Die maximale Bußgeldhöhe liegt nach Angaben des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) bei 50.000 Euro. Das ULD ist eine offizielle Dienststelle des Landes Schleswig-Holstein. … weiterlesen.

Netzpolitik.orgULD an Webseitenbetreiber: “Facebook-Reichweitenanalyse abschalten”

Das Unabhängige Datenschutzzentrum Schleswig Holstein warnt Webseitenbetreiber vor Social Plugins von Facebook & Co, weil diese gegen das Telemediengesetz (TMG) und gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LDSG SH) verstoßen. Webseitenbetreiber aus Schleswig-Holstein werden aufgefordert, die “Datenweitergabe über ihre Nutzenden an Facebook in die USA einzustellen, indem sie die entsprechenden Dienste deaktivieren”.ULD an Webseitenbetreiber: “Facebook-Reichweitenanalyse abschalten” …weiterlesen

HeiseFacebooks „Like“-Button im Visier deutscher Datenschützer

Das Kieler Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) sucht die Konfrontation mit Facebook. Es fordert in einer Mitteilung alle Website-Betreiber in Schleswig-Holstein auf, ihre Fanpages bei Facebook und Social-Plug-ins wie den „Gefällt mir“-Button auf ihren Webseiten bis Ende September 2011 zu entfernen. Thilo Weichert, Leiter des ULD und Landesdatenschutzbeauftragter, droht mit Untersagungsverfügungen und Bußgeldern wegen Verstößen gegen geltendes Datenschutzgrecht. …weiterlesen.

RechtzweinullDatenschutzbehörden (ULD) halten Facebook Plugins für datenschutzwidrig – Unterlassungsverfügungen und Bussgeld möglich

Jetzt ist es also passiert… Wie ich gerade über netzpolitik.org lese, warnt das Unabhängige Datenschutzzentrum Schleswig Holstein (ULD) Webseitenbetreiber in seiner aktuellen Pressemitteilung ausdrücklich vor Social Plugins von Facebook & Co, weil diese gegen das Telemediengesetz (TMG) und gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LDSG SH) verstoßen.

Webseitenbetreiber, die diesen Dienst eingebunden haben, werden ausdrücklich aufgefordert, die Weitergabe der Daten ihrer Nutzer an Facebook in die USA einzustellen, indem sie die entsprechenden Dienste deaktivieren. Bis Ende September 2011 räumen die Datenschützer in Schleswig-Holstein noch Schonfrist ein, danach können Unterlassungsverfügungen und Bussgelder drohen. …weiterlesen.

ZEITDatenschützer fordern Abschaltung von „Like“-Knopf

Wer Facebooks Dienst bei sich einbindet, macht sich strafbar, sagen Datenschützer. Sie drohen mit Bußgeld, weisen aber vor allem auf das Versagen der Politik hin. …weiterlesen.

Buggisch – Facebook und die German Angst

Man muss Angst haben vor Facebook. Das ist die schlichte Botschaft der Datenschützer Schleswig Holsteins, mit der sie für einigen Wirbel im Web gesorgt haben. Damit liegen sie im Trend in einem Land, in dem nichts so sehr gemieden wird wie das Risiko …

 In einem schönen Artikel im Wochenendteil der Süddeutschen Zeitung hat Autorin Petra Steinberger heute die Angst-Kultur der Deutschen beschrieben. Überall lauert Gefahr in diesem Land: Kinder können auf dem Schulweg von Autos überfahren werden, Schokoriegel können Spuren von Nüssen enthalten, Lehman-Zertifikate können wertlos werden … …weiterlesen.

JurafunkNr. 66: Jurafunk live auf dem Barcamp Kiel zu Rechtsproblemen rund um Facebook (MP3!)

Auch Fanseiten und Gefällt-Mir-Buttons sind nochmal Thema – mit Rechtsanwalt Jan A. Strunk als Gast – Interview im MP3 Format

Horizont„Lasst die Finger von Facebook“: Schleswig-Holstein setzt Like-Button auf den Index

Datenschützer möchten die deutschen User vor Facebook schützen: Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig Holstein (ULD) hat alle Webseiten-Betreiber in dem Bundesland aufgefordert, ihre Fanpages bei Facebook zu löschen sowie Social-Plugins und den „Gefällt mir“-Button von ihren Hompages zu entfernen. Grund: Persönliche und personifizierte Daten gelangten bei einer Facebook-Nutzung an den Betreiber in die USA – ohne den User zu informieren. Das verstoße gegen deutsches und europäisches Datenschutzrecht. …weiterlesen.

Jeff JarvisDisliking “Like” in Germany

But Weichert is a grandstander. I saw that first-hand when I debated him in a panel set up by the Green party in Berlin, where he attacked not only Google but his constituents — the people he is supposedly trying to protect — who use it: “As long as Germans are stupid enough to use this search engine,” he spat, “they don’t deserve any better.” He went farther, comparing Google with China and Iran. “Google’s only interest is to earn money,” he said, as if shocked. That theme continues in his Facebook attack, where he complains that the company is worth more than $50 billion. No, he’s not from the Communist part.

Lars ReinekeDatenschutzfundamentalisten

Ich trauere keinem “Gefällt mir”-Button hinterher. Wenn ich der Ansicht war, einen Beitrag besonders gut zu finden, habe ich ihn per Firefox-Addon unter die Leute gebracht, und gut war’s.

 Es gibt Menschen, die Facebook in irgendeiner Weise stärker misstrauen als anderen Wirtschaftsunternehmen. Dem kann ich mich nicht anschließen. Ob meine Daten nun von Facebook, Google oder der Deutschen Bank getrackt werden, macht für mich keinen großen Unterschied. …weiterlesen.

Beitrag aktualisiert und um Links ergänzt am 22.08. um 12.25 Uhr & 15.10 – weitere Tipps gerne in den Kommentaren… 

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Es gibt 6 Kommentare

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  1. 4
    Thomas

    Liebe allfacebook-members,

    wir als Agentur für „Identität und Medien“ verfolgen sehr gespannt die aktuelle Diskussion über Facebook. Ganz ehrlich! würden wir uns sehr freuen, wenn Facebook seinen Usern den Datenschutz gewährt, der den Usern auch zusteht. Denn letzten Endes sind es die Mitglieder von Facebook, die den enormen Erfolg des Netzwerkes möglich machen und auch wäre es sehr bedauerlich, wenn kleine und mittelständische Unternehmen die große Chance, die Facebook ihnen bietet, nicht mehr nutzen könnten.

    Und weil das mein erster Beitrag ist, ein großes Dankeschön an allfacebook.de – Ihr macht echt einen super Job!

    Ein kurzer Zwischenruf von:

    Thomas Meyer
    MMP – identität & medien

    http://my-mmp.com/
    https://www.facebook.com/MMP.identity.medien

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